Allgemeine Geschäftsbedingungen Inland Verkauf DC-Diamascorp Holding GmbH

1. Allgemeines
Diese Bedingungen sind gegenüber Nichtverbrauchern im Sinne des § 310 I BGB allein gültig, soweit wir nicht schriftlich Abweichungen oder Bedingungen des Käufers ausdrücklich anerkennen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf diese Bedingungen bedarf. Rechte, Pflichten und insbesondere Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen mit uns dürfen durch den Käufer nicht auf Dritte übertragen werden.

2. Freibleibende Angebote
Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Aufträge des Käufers werden für uns durch schriftliche Bestätigung (auch Rechnung oder Lieferschein) verbindlich. Proben unserer Produkte gelten, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, als ungefährer Anhalt für die Eigenschaft der Ware. Beratungen und Auskünfte geben wir nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. An Angeboten, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden. Das gilt besonders für sämtliches Bildmaterial unserer Seite.

3. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist für Lieferungen oder Leistungen beider Vertragspartner unabhängig von der Preisstellung der Sitz unseres Unternehmens, für Zahlungen des Käufers unsere Rechnungsstelle.

4. Produktlieferung
Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Für die Einhaltung bestimmter Lieferfristen haften wir nicht. Soweit abweichend hiervon ein fester Liefertermin vereinbart ist, hat der Käufer im Fall des Verzugs der Lieferung eine angemessene Nachfrist von in der Regel vier Wochen zu setzen. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung unserseits bleibt vorbehalten. Als Tag der Lieferung gilt der Tag, an dem die Ware ein Lager verlässt, und, wenn dieser Tag nicht feststellbar ist, der Tag, an dem die Ware dem Käufer zur Verfügung gestellt wird. Teillieferungen und deren Berechnung sind gestattet. Ereignisse höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen, Betriebs-, Vertriebs- oder Versorgungsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten berechtigen uns, die Leistung oder die Lieferung um einen angemessenen Zeitraum hinauszuschieben oder wegen der noch nicht erfüllten Vertragspflichten ganz oder teilweise vom Vertrag zurück zu treten.

5. Versand und Gefahrübergang
Alle Sendungen und Verpackungen reisen ab dem Zeitpunkt der Absendung der Ware stets auf Gefahr des Käufers, auch wenn Frachtkosten und sonstige Transportauslagen nach Vereinbarung von uns getragen oder vorgelegt werden und insbesondere, wenn der Käufer die Ware abholt. Wir greifen bei der Produktlieferung auf Sicherheits- und Transportunternehmen für Werttransporte zurück. Wünsche des Käufers werden nach Möglichkeit und auf seine Kosten berücksichtigt. Das gilt insbesondere für die Versicherung gegen die Gefahr des Transports. Durch anstandslose Übernahme der Sendungen durch die Transportperson oder andere Frachtführer wird jede Haftung von uns wegen nicht sachgemäßer Verpackung oder Verladung sowie für unterwegs entstandene Beschädigungen ausgeschlossen. Nach Vertragsabschluss eintretende Erhöhungen der Frachtsätze, etwaige Mehrkosten für Umleitung, Lagerkosten usw. trägt der Käufer, sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

6. Gewährleistung und Haftung
Der Kunde kauft Ware nach den bekannten Kriterien der 4C (Cut/Schliff, Coulor/Farbe, Clarity/Reinheit, Carat/Karat). Wir haften nur, wenn die gelieferte Ware nicht die vorher bestellten Kriterien erfüllt bzw. die Kriterien von den bestellten abweichen. Andere Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, die sich aus einer mangelhaften Lieferung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, ergeben könnten, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.

7. Preise
Der Kaufpreis gilt für Lieferung ohne Versandkosten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Maßgebend sind die von uns ermittelten Gewichte, Größen, Farben, Schliffe und Arbeiten. Zwischen Angebotsabgabe und Lieferung eintretende Änderungen unserer Listenpreise oder der bei der Preisberechnung zugrunde liegenden Frachten, Steuern, Zölle, Abgaben oder sonstigen Kosten oder das Eintreten besonderer Belastungen berechtigen uns zu entsprechender Preiserhöhung. Unsere Preise, Mieten und sonstige Entgelte enthalten keine Umsatzsteuer, sie wird zusätzlich berechnet.

8. Zahlungen und Fälligkeiten
Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen und Zurückhaltung durch den Käufer sind ausgeschlossen. Unbeschadet sonstiger Ansprüche sind bei Zahlungsverzug die offenen Beträge mit mindestens mit 8% über dem jeweiligen Basiszins der EZB zu verzinsen zuzüglich der darauf entfallenden Umsatzsteuer. Sind wir in der Lage, einen höheren Verzugsschaden geltend nachzuweisen, sind wir zu dessen Geltendmachung berechtigt. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn wir endgültig über den Betrag verfügen können. Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Wechselsteuer und -spesen sowie banküblicher Wechseldiskont ab Fälligkeit unserer Forderung gehen zu Lasten des Käufers. Wenn die Zahlungsfähigkeit des Käufers beeinträchtigt erscheint, können wir vom Vertrag zurücktreten, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen sowie die sofortige Bezahlung noch nicht fälliger Forderungen verlangen. Zahlungen sind bei Erhalt der Ware sofort in bar fällig. Größere Geldsummen sind vor Erhalt der Ware per unwiderruflichen, telegrafischen Geldtransfer/Überweisung an uns zu entrichten. Bestellungen ab einem Warenwert ab 50.000,00€ berechtigen uns, eine Anzahlung von bis zu 50% des Wertes der Bestellung einzufordern. Bei Ratenzahlungen auf Ware oder Zahlungen per Lastschrift bleiben wir im Besitz der Ware bis zur vollständigen Tilgung /Zahlungseingang inklusive aller Verpflichtungen aus der Zahlungssumme durch den Käufer.

9. Abnahmeverzögerung
Sind nach Ablauf der Lieferzeit die verkauften Mengen nicht abgenommen, so sind wir von der Pflicht der Lieferung der rückständig gebliebenen Mengen befreit.

10. Rücktritt
Verstößt der Käufer gegen diese Bestimmungen, dann sind wir - unbeschadet weitergehender Ansprüche - berechtigt, ohne Stellung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

11. Anwendbares Recht
Gerichtstand ist nach Wahl des Lieferers entweder dessen Firmensitz oder der allgemeine Gerichtstand des Käufers. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das Haager Kaufrecht und das UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen.

2011 DC-DIAMASCORP Holding GmbH